AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen der PCS Pleger Consulting & Services GmbH für Schulungsleistungen
1. Geltung unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen
1.1.
Diese allgmeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Abwicklung von Schulungsleistungen der PCS Pleger Consulting & Services GmbH (nachfolgend PCS genannt). Alle Leistungen erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
1.2.
Dem Hinweis auf eigene Geschäftsbedingungen widersprechen wir hiermit ausdrücklich. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen unserer Vertragspartner (nachfolgend Kunde genannt) sind nur gültig, wenn wir schriftlich ihrer Geltung zustimmen. Wenn unser Kunde damit nicht einverstanden ist, muss er die PCS unverzüglich schriftlich darauf hinweisen.
1.3.
Nebenabreden und sonstige Abweichungen von PCS Verträgen bzw. von diesen AGB bedürfen der Schriftform. Mündliche Aussagen müssen schriftlich bestätigt werden. Im Einzelfall zwischen den Vertragsparteien getroffene Vereinbarungen (auch Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Geschäftsbedingungen
1.4.
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Auftraggeber, soweit es sich um Rechtsgeschäfte verwandter Art handelt.
1.5.
Die von der PCS eingesetzten Trainer und Projektleiter handeln während ihrer Tätigkeit ausschließlich im Auftrage und im Namen der PCS. Zusatz-, Folge- und Neuaufträge mit eingesetzten Trainern sind ausschließlich über die PCS abzuschließen
2. Termine
2.1.
Schulungstermine sind verbindlich vereinbart.
2.2.
Ein Vertrag kommt erst dann zustande, wenn die Bestellung des Kunden durch uns schriftlich bestätigt wird oder wir mit der Ausführung begonnen haben.
2.3.
Nach Auftragserteilung kann der Auftraggeber bis 10 Arbeitstage (Arbeitstage = Mo – Fr ohne gesetzliche Feiertage) vor Veranstaltungsbeginn kostenlos stornieren. Danach fallen 100 % des Seminarpreises als Stornogebühr an. Seminarverschiebungen sind bis 10 Arbeitstage vor dem gebuchten Termin kostenfrei, danach fallen 25% Bearbeitungsgebühren an. Im Falle von ITIL® und Prince2® Prüfungen gelten die Stornierungsregeln entsprechend, außer dass bei Absagen innerhalb von 10 Arbeitstagen vor dem vereinbarten Prüfungstermin eine Stornierungsgebühr in Höhe von 75 EUR (zzgl. ges. Umsatzsteuer) anfällt. Bei Nichterscheinen fallen 100 % der Prüfungsgebühr an. Prüfungsgebühren sind im Voraus zu entrichten.
2.4.
PCS hat die Möglichkeit, sofern ein Termin aufgrund einer zu geringen Teilnehmerzahl, bei höherer Gewalt oder nicht zu vertretenden Umständen/Änderungen seitens der Veranstaltungslokation oder aus sonstigen erheblichen Gründen, den Termin auf einen anderen baldigen Termin zu verlegen. In diesem Fall benachrichtigt PCS den Kunden sofort. Der Auftraggeber kann in einem solchen Fall die Umbuchung innerhalb einer Frist von 3 Werktagen ab Eingang der Benachrichtigung ablehnen. Er kann die Buchung eines anderen Termins wählen. Erfolgt keine Ablehnung durch den Auftraggeber, so gilt der neue Termin als vereinbart kommt.
3. Vergütungen
3.1.
Soweit nichts anderes vereinbart ist, sind alle Vergütungen sofort, spätestens aber nach 10 Tagen nach Rechnungsstellung oder nach vereinbartem Zahlungsziel fällig.
3.2.
In der Vergütung ist das Catering, sofern nichts anderes vereinbart wurde, kostenmäßig enthalten. Sollte PCS ein drittes Unternehmen mit dem Catering beauftragen, so kommt dieser Vertrag zwischen dem Kunden und dem Cateringunternehmen zu Stande. PCS wird hier im Auftrag für den Kunden tätig
3.3.
Verträge über Hard- und Software beinhalten grundsätzlich nicht unsere Verpflichtung zur Installation und Konfiguration, den Kunden zu beraten, einzuarbeiten oder dafür Material zur Verfügung zu stellen. Sofern eine Schulung und die Erstellung eines Pflichtenheftes nicht ausdrücklich in dem Vertrag vereinbart werden, sind wir hierzu nicht verpflichtet.
3.4.
Der Auftraggeber ist zur Geltendmachung eines Zurückbehaltungs- oder Aufrechnungsrechts nur insoweit berechtigt, wie die zugrundeliegende Gegenforderung rechtskräftig festgestellt ist oder nicht bestritten wird. Form, ggf. als Bestandteil der Software, es sei denn, es ist etwas anderes ausdrücklich vereinbart.
3.5.
PCS ist berechtigt, zur Erfüllung ihrer Leistungsverpflichtungen Unterauftragnehmer einzusetzen.
4. Nutzungsrechte
4.1.
Von schriftlichen Unterlagen, die PCS zur Einsicht überlassen oder für die Durchführung von Schulungen übergeben werden, darf PCS Kopien zur eigenen internen Nutzung anfertigen
5.2.
An den von PCS erstellten Schulungsunterlagen, Präsentationen etc. behält sich PCS sämtliche Rechte ausdrücklich vor. Vereinbarungen über die Übertragung von Nutzungsrechten und die Vergabe von Lizenzen werden einzelvertraglich getroffen.
5.3.
Nutzungsrechte an Software werden unter der aufschiebenden Bedingung der vollständigen Bezahlung der vereinbarten Vergütung auf den Kunden übertragen. Soweit wir bereits vorher in eine Nutzung der Software eingewilligt haben, können wir diese Einwilligung im Falle des Zahlungsverzuges widerrufen. Bei Ende des Nutzungsrechts ist der Kunde verpflichtet, die überlassene Software einschließlich aller Dokumentationsmaterialien und Kopien zurückzugeben, zu löschen und die Löschung nachzuweisen.
6. Nicht vertragsgemäße Leistung von PCS
6.1.
Bei nicht vertragsgemäßer Leistung durch PCS ist der Auftraggeber verpflichtet, diese innerhalb von 24 Stunden nach Ende der Schulung schriftlich zu rügen. Sollte innerhalb dieses Zeitraumes keine Rüge eingegangen sein, so gilt die Leistung von PCS als vertragsgemäß erbracht. Im Übrigen gilt Ziffer 7 dieser AGB.
7. Haftung
7.1.
PCS haftet für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt.
7.2.
PCS haftet für die vorsätzliche oder grob fahrlässige Verursachung von Schäden unbeschränkt.
7.3.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet PCS nur auf den vorhersehbaren, typischen Schaden.
7.4.
Der vorhersehbare, typische Schaden ist der Höhe nach begrenzt auf den jeweiligen Auftragswert, der sich aus dem jeweiligen Angebot ergibt.
7.5.
PCS haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung nicht wesentlicher Vertragspflichten.
7.6.
PCS haftet nicht für Schäden, die aufgrund höherer Gewalt, d.h. unvorhersehbare unabwendbare Ereignisse, beim Auftraggeber eintreten
7.7.
Weitere Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen. Insbesondere ist die Haftung für mittelbare Folgeschäden, einschließlich des Nichteintritts des vom Auftraggeber erwarteten Gewinns, ausgeschlossen.
7.8.
Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Bedingungen unberührt.
7.9.
Die Trainings finden, wenn sie beim Kunden stattfinden nicht auf sog. Live-Systemen statt. Der Kunde ist verpflichtet, in einem solchen Fall Schulungsrechner zur Verfügung zu stellen.
Geheimhaltung
8.1.
Die Vertragsparteien verpflichten sich, über alle ihr im Rahmen des Vertrages zur Kenntnis gelangten vertraulichen Vorgänge, insbesondere Geschäfts- oder Betriebsgeheimnisse der anderen Vertragspartei, strengstes Stillschweigen zu bewahren und diese weder weiterzugeben noch auf sonstige Art zu verwerten. Dies gilt gegenüber jeglichen nichtberechtigten Dritten, d. h. auch gegenüber nichtberechtigten Mitarbeitern sowohl von PCS als auch des Auftraggebers, sofern die Weitergabe von Informationen nicht zur ordnungsgemäßen Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen von PCS erforderlich ist. In Zweifelsfällen sind die Vertragsparteien verpflichtet, die jeweils andere Vertragspartei vor einer solchen Weitergabe um Zustimmung zu bitten. Die Parteien sind nicht zur Geheimhaltung solcher Informationen verpflichtet, die allgemein bekannt werden, von dritter Seite ohne Verletzung einer Geheimhaltungspflicht gegenüber der betroffenen Vertragspartei bekannt gemacht werden oder aufgrund gesetzlicher Pflichten offen zulegen sind.
8.7
Bei einer unberechtigten Mängelrüge des Kunden, bei der der Kunde das Fehlen eines Mangels mindestens leicht fahrlässig verkannt hat, hat er uns die dadurch verursachten Kosten zu erstatten.
8.8.
Beide Vertragsparteien verpflichten sich, auch mit allen von ihr im Zusammenhang mit der Vertragsdurchführung eingesetzten Mitarbeitern sowie weiteren Dritten eine dieser Ziffer entsprechende Regelung zu vereinbaren.
Im Falle der Beendigung des Vertrages bleibt die Verpflichtung zur Geheimhaltung aus den zuvor genannten Ziffern über einen Zeitraum von 5 Jahren nach Beendigung des Vertrages bestehen.
8.9.
Ferner gilt für beide Vertragsparteien die Pflicht zur Wahrung des Bankgeheimnisses und der einschlägigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen.
9. Allgemeine Bestimmungen
9.1.
Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen hierdurch nicht berührt.
9.2.
PCS ist berechtigt, den Auftraggeber als Referenzkunden zu benennen. Dies schließt auch die Nennung in Presseveröffentlichungen mit ein.
9.3.
Das Vertragsverhältnis unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
9.4.
Sämtliche vertraglichen Vereinbarungen sind schriftlich niederzulegen. Das Schriftformerfordernis gilt auch fürdie Änderung des Schriftformerfordernisses.
9.5.
Die Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen berührt die Wirksamkeit des jeweiligen Vertrages im Übrigen nicht. Die Vertragspartner verpflichten sich, die unwirksameBestimmung durch eine wirksame Regelung zu ersetzen, die dem mit der unwirksamen Bestimmung verfolgten wirtschaftlichen Zweck möglichst nahe kommt. Gleiches gilt für den Fall einer regelungsbedürftigen Lücke.
9.6.
Unsere Verpflichtungen sind in unseren Geschäftsräumen zu erfüllen, soweit nicht etwas anderes vereinbart ist.
Gerichtsstand ist Hamburg
AGB Version vom 06.04.2022